Archiv für den Monat: April 2017

Rechtsstreit: Pear darf Birnen-Logo nicht verwenden

Rechtsstreit: Pear darf Birnen-Logo nicht verwenden auf apfeleimer.de

Shortnews: Seit mehreren Jahren streitet Apple mit einer in Macau ansässigen Firma um deren geplantes Firmenlogo. Um genau zu sein geht, es um die Firma Pear Technologies, die es als sinnvolle Idee ansah, eine Birne als Firmenlogo zu verwenden. Apple verklagte die Technologiefirma daraufhin wegen Markenrechtsverletzung.

Altes Pear Logo vs. Apple Logo (Quelle: pear.com apple.cm)„Äpfel mit Birnen vergleichen…“

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum hat nun für Apple entschieden: Das 2014 angemeldeten Logo wird von dieser nicht genehmigt. Das Amt hat auch gleich in einem zweiten Verfahren entschieden, dass ein zweites Birnen-Logo, das der Konzern als Ersatz angab ebenfalls nicht infrage kommt. Auch auf diesem ist eine Birne zu erkennen, die Ähnlichkeit zum Apple-Logo ist immer noch vorhanden.

Birnen-Logo besitzt zu große Ähnlichkeit

Als Erklärung gibt das Amt an, dass die beiden Obstsorten „aus biologischer Sicht schon eng miteinander verwandt“ sind. Sie „bieten eine gängige Alternative zueinander“. Das Birnensymbol besitzt „figurative Elemente, welche dem angebissenen Apfel des Apple-Logos“ ähneln. Damit man gegen einen Markeneintrag Einspruch einlegen kann, reicht schon „eine entfernte visuelle bzw. konzeptionelle Ähnlichkeit“.

Neues Pear Logo vs. Apple Logo (Quelle: pear.com apple.cm)

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum sieht es für erwiesen an, dass sich die Firma aus Macau mit der Nutzung des Logos einen unfairen Vorteil gegenüber Konkurrenten verschaffen könnte. Durch das Imitieren des hoch angesehenen Apple-Logos könnte Pear seine Verkaufszahlen unverhältnismäßig stark erhöhen.

Aktuell verklagt Apple übrigens den Uhrenherstellers Swatch wegen Markenrechtsverletzungen. Diese haben den Apple Slogan „Think different“ in „Tick different“ umgewandelt und bewerben damit eine neue Swatch-Uhr mit NFC-Chip.

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